Redebeitrag Bürgermeister Karl Heinz Simon
Zu TOP 08 der Verbandsgemeinderatssitzung am 16.12.2009
Wirtschaftsplan Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010 enthält wie in jedem Jahr die Darstellung der laufenden Aufgabenerfüllung sowie die Investitionsvorhaben des Werkes. Die beste Nachricht vorweg: Die Entgelte bleiben stabil .
Während man ansonsten vielfach von steigenden Abwassergebühren liest, sieht der Plan vor, die seit 2008 in dieser Höhe feststehenden Entgeltsätze unverändert so zu belassen. Das ist eng kalkuliert und das ist für unser Team eine echte Herausforderung bei der Ausführung des Planes.
Die Entwicklung der Schmutzwassermengen wird nach einer Stabilisierung in 2008 sehr aufmerksam beobachtet und wir hoffen darauf, dass kein weiterer Rückgang stattfindet. Die von uns vor wenigen Jahren vorgenommene Einführung des WKB Schmutzwasser findet in Rheinland-Pfalz immer mehr Nachahmer , sie macht uns etwas unabhängiger vom Mengengerüst.
Wie Sie dem Plan auf Seite 3 in den Erläuterungen entnehmen können, reduzieren sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr um 10.000 Euro, dies sind rd. 0,3 %. Nennenswert ist sicherlich, dass sich trotz erheblich höherer Investitionen die Zinsbelastungen reduzieren.
Durch von unseren Mitarbeitern angeregte Umstellungen bei der Klärschlammbeseitigung an der KA Zell-Bullay werden die hierfür anfallenden Aufwendungen um 15 T€ reduziert. Erwähnenswert sicherlich auch die von uns angeregte Zusammenarbeit der Verbandsgemeinden im Landkreis mit der Kreisverwaltung, um sichere und gleichzeitig kostenmäßig vertretbare Möglichkeiten der Klärschlammentsorgung für die Zukunft zu eruieren. Als Zwischenstand kann ich folgendes berichten: Im Januar 2010 wird das erarbeitete Konzept von der Kreisverwaltung vorgestellt werden. Zur Diskussion steht hierbei eine Bio-Energie-Aanlage, welche auf einem Vergärungsprozess für Klärschlamm beruht und auch die Nutzung der anfallenden Wärme beinhaltet. Diese Konzeption steht auch in Verbindung mit der derzeit diskutierten Einführung der Bio-Abfalltonne durch den Landkreis und soll ein einheitliches Energiekonzept umfassen. Die Restabfälle nach der Vergärung sind sog. „inertes“ Material, können also zum Abschluss des Prozesses in wesentlich reduziertem Umfang auf der Deponie abgelagert werden. Die entsprechende Logistik für eine solche gemeinsame Anlage würde über den Landkreis erfolgen. Auch Gespräche mit möglichen Investoren einer solchen Anlage sind bereits gelaufen, z. B. mit der SÜWAG.
Daneben erwähnen möchte ich natürlich auch die Abschreibungen, welche sich nach Abzug der Auflösung der einmaligen Beiträge auf 989 T€ belaufen. Diese Zahl steht in direktem Zusammenhang mit den Investitionen der vergangenen Jahre. Über die Abschreibungen müssen auch die planmäßigen Tilgungsleistungen, vorgesehen sind 962 T€, erwirtschaftet werden.
Mit den unveränderten Entgelten ist die Abwasserentsorgung bei uns – auch unter Einrechnung des WKB Schmutzwasser - weiterhin im Vergleich mit anderen Kommunen als günstig zu bezeichnen. Verwaltung und Werkleitung – dies können wir ihnen versichern - sind auch weiterhin bestrebt, die Entgelte so zu gestalten, dass die Bürgerinnen und Bürger möglichst gering mit Gebühren und Beiträgen belastet werden.
Gegenüber dem Vorjahr steigt der Anteil der Abschreibungen von bislang 41,1 auf jetzt 41,5 % und während der Anteil der Zinsen für Investitionskredite jetzt bei 12,9 % liegt. 2003 lagen wir noch bei einem Anteil von 18,6 %. Auf Personalkosten entfallen im kommenden Jahr 15,5 % gegenüber 15,3 % im Vorjahr. Im Jahr 2003 lagen wir noch bei 15,9 %, bei gleichzeitig höherem Verwaltungskostenbeitrag!
Ein Schwerpunkt des Jahres 2010 ist – wie in den Vorjahren – der Vermögensplan und damit die Investitionstätigkeit. Mit einem Planvolumen von 3.831.000 Euro weist der Vermögensplan 2009 ein um rd. 1 Mio. Euro höheres Volumen gegenüber dem Plan für das Jahr 2008 auf.
Davon sind für Investitionen in neue bzw. zu erneuernde Anlagen 2.388 T€ vorgesehen.
Als größtes Projekt erwähne ich den Bau eines Klärschlammspeichers auf der Kläranlage Zell-Bullay-Alf. Veranschlagt sind hierfür 750 T €. Die Maßnahme war bereits in 2009 veranschlagt, wurde aufgrund nicht ausreichender Landesmittel jedoch nicht gefördert und damit, da nicht finanzierbar, auch nicht durchgeführt. Die Maßnahme ist erneut zur Förderung angemeldet und wir hoffen, dass wir nunmehr in 2010 zinslose Darlehen erhalten und mit der Maßnahme beginnen können.
Erwähnenswert sicherlich auch der geplante Anschluss von Alf-Höllenthal an die Kanalisation im Ortsteil Alf-Fabrik und damit an die Kläranlage Zell-Bullay-Alf. Im Investitionsplan sind weiter hervorzuheben Maßnahmen in verschiedenen Gemeinden, welche im Einzelnen aufgelistet sind.
Nennenswert ist zwischenzeitlich aber auch der Erneuerungsaufwand, beispielsweise für die Kläranlage Zell-Bullay, mittlerweile über 20 Jahre alt, liegen sie bei 74 T€ in 2010, zuzüglich weiterer 10 T€ für die Reparatur des Rechens. Aaneben sind im Vermögensplan auch rund 962.000 Euro aufzubringen zur Kredittilgung.
Für die anstehenden Investitionen zur erstmaligen Herstellung und zur Erweiterung von Abwasseranlagen sind zinslose Darlehen des Landes in Höhe von 1.030.000 Euro zur Förderung angemeldet. Zur Finanzierung der anderweitig nicht gedeckten Investitionsausgaben ist die Aufnahme von Krediten in Höhe von 899.000 Euro, also in beträchtlicher Größenordnung, erforderlich.
Die Grundstückseigentümer tragen mit Kanalbaubeiträgen in Höhe von insgesamt 253.000 Euro sowie die Gemeinden, das Land und der Landkreis mit Investitionskostenbeiträgen für die Straßenoberflächenentwässerung in Höhe von insgesamt 179.000 Euro zur Finanzierung bei.
Abschließend danke ich Herrn Eberhard für die Erstellung des Wirtschaftsplanes.
Ich danke aber auch allen anderen Mitarbeitern, welche im Eigenbetrieb arbeiten und insbesondere auch unseren Klärwärtern, die sich das ganze Jahr über engagiert um die so wichtige Angelegenheit unserer Abwasserbeseitigung kümmern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stelle nun diesen Wirtschaftsplan zur Aussprache. Werkleitung, Verwaltung und Werk- sowie Hauptausschuss schlagen dem Rat nach intensiver Diskussion die Annahme des Wirtschaftsplanes in der vorliegenden Form mit den einzelnen Veranschlagungen vor.
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