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Verbandsgemeinderat - Errichtung Jugendparlament |
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Redebeitrag Bürgermeister Karl Heinz Simon
Sitzung Verbandsgemeinderat am 16.12.2009
zu TOP 10 – Bildung eines Jugendparlaments für die VG Zell (Mosel)
Bereits im vergangenen Jahr – aber auch in meiner Haushaltsrede – habe ich angekündigt, dass die Verwaltung dem Verbandsgemeinderat die Einrichtung eines Jugendparlaments vorschlagen wird. Ziel eines solchen Jugendparlamentes ist die Partizipation von Jugendlichen an kommunalen Entscheidungen.
Gleichzeitig wollen wir auch der nicht mehr weg zu diskutierenden Politikferne junger Menschen entgegensteuern. Ein solches Jugendparlament kann in Gemeinden und Verbandsgemeinden – also keine Aufgabenübertragung erforderlich - eingerichtet werden, wobei nach der GemO in einer Satzung nähere Bestimmungen über die Aufgaben, die Bildung des Jugendparlamentes und die Mitgliedschaftsvoraussetzungen zu regeln sind.
Das Jugendparlament soll dazu beitragen, dass junge Menschen ihr Lebensumfeld mitgestalten können und sich dabei mit demokratischen Entscheidungsstrukturen vertraut machen. Ziel ist es auch, junge Menschen an die Übernahme von Verantwortung für die Gesellschaft heranzuführen, ihr Interesse an kommunalen Aufgabenstellungen zu fördern und ihnen ein Forum dafür zu bieten, auch Kommunalpolitik aktiv mit zu gestalten.
Dies ist sicherlich ein hehres Ziel, nicht einfach zu erreichen und dennoch aus meiner Sicht eine lohnenswerte Aufgabe. Aus ersten Diskussionen mit Jugendlichen heraus gibt es zwischenzeitlich doch eine Reihe von jungen Menschen in unserer Verbandsgemeinde, welche interessiert daran sind, sich in ein solches Gremium einzubringen.
Wir schlagen Ihnen vor, dass gemeinsam mit solch interessierten Jugendlichen eine Art Vorparlament gebildet wird, welche die Rahmenbedingungen ausarbeiten sollen, welche letztendlich dann abschließend im Verbandsgemeinderat festgelegt werden.
Im Ausschuss für Jugend, Senioren und Ehrenamt haben wir einen interessanten Erfahrungsbericht des Jugendparlamentes der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues hören können. Nach intensiver Beratung hat sich dieser Ausschuss einstimmig für die Bildung eines Jugendparlamentes ausgesprochen.
Damit ein solches Gremium auch von den Jugendlichen nachher getragen wird, sollten die näheren Modalitäten gemeinsam mit den Jugendlichen erarbeitet werden. Aus meinen persönlichen Erfahrungen in der Jugendarbeit in Pünderich ist dies ein Verfahren, welches den größten Erfolg verspricht.
Ich darf ergänzend auf die Vorlage verweisen und frage nach Wortmeldungen hierzu.
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