Redebeitrag Bürgermeister Karl Heinz Simon
Zu TOP 9 der Verbandsgemeinderatssitzung am 18.12.2003
Wirtschaftsplan Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes des Abwasserwerkes der
Verbandsgemeinde Zell für das Wirtschaftsjahr 2004 enthält in Projekten und
Zahlen die Fortsetzung der Investitions- und Ausbauplanung unseres Werkes
sowie die laufende Aufgabenerfüllung im Zusammenhang mit der
Abwassersammlung und Abwasserreinigung in unserer Verbandsgemeinde.
Die Abwasserbeseitigung ist für die Verbandsgemeinde eine wichtige und
zentrale Aufgabe. Die Bevölkerung erwartet dabei von ihrer Kommune, dass
diese die gestellte Aufgabe der Daseinsvorsorge reibungslos und rund um die
Uhr erfüllt.
Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes ist zwischen dieser Aufgabenstellung
und der Aufgabenerfüllung, den aufgrund der umweltrechtlichen Bestimmungen
vorgegebenen künftigen Investitionen, den Kosten, und hierbei insbesondere
den hohen Fixkosten, und letztendlich den Entgelten abzuwägen und eine
vernünftige Lösung zu finden.
Diese Aufgabe ist nicht leicht und stellt das Werk und die Mitarbeiter vor eine
politische Gradwanderung. Wir hoffen, mit dem Wirtschaftsplan 2004 eine
angemessene Berücksichtigung aller Interessen und Anforderungen gefunden
zu haben.
Allgemeines
Die Bevölkerung erwartet von der Verbandsgemeinde aber nicht nur, dass
alles reibungslos funktioniert, sondern auch, dass die Aufgabe der
Schmutzwasserentsorgung zu einem vertretbaren und angemessenen Preis
wahrgenommen wird.
Für die Verwaltung ist es ein wichtiges Ziel, dieser Erwartung im Rahmen der
gegebenen Möglichkeiten auch gerecht zu werden.

Gerade deshalb stehen das Abwasserwerk und die Entscheidungen des Rates
und der Verwaltung im besonderen Interesse der Bevölkerung, weil diese
direkte Auswirkungen auf die Geldbeutel besitzen.
Entgelte
Wir freuen uns, daß die im Jahr 2003 eingetretene Entwicklung es uns unter
dem TOP 3 heute ermöglicht hat, die Entgelte an Schmutzwassergebühren
rückwirkend zum 01. Januar 2003 um 5 ct und daneben auch die
Weinhandelszusatzgebühren zu senken.
Die erst vorgenommene Erhöhung wird dadurch zumindest zu einem Teil
wieder rückgängig gemacht und die neue Kalkulation, davon geht die
Werkleitung aus, wird auch in 2004 keine erneute Erhöhung erforderlich
machen.
Auch ohne Reduzierung der Entgelte, erst recht aber danach und trotz der bei
uns geltenden Finanzierungsregelung, die gemeinschaftlichen Einrichtungen
(Kläranlagen, Verbindungssammler, Pumpwerke) über die laufenden Entgelte
zu finanzieren, bewegen sich unsere Entgelte weiterhin im untersten Bereich im
Landkreis Cochem-Zell.
Erfolgsplan
Gegenüber dem Vorjahr weist der Erfolgsplan eine Reduzierung der Erträge
und der Aufwendungen um rd. 0,9 %, dies sind 30.000 € auf. Während der
Anteil der Abschreibungen sich von 36,9 % der Aufwendungen auf 38,1 %
erhöht, liegt der Anteil der Zinsen jetzt bei 17,9 %. Auf Personalkosten entfallen
im kommenden Jahr rd. 13,9 % gegenüber 15,9 % noch in 2003.
Vermögensplan
Der Schwerpunkt des Jahres 2004 ist wie in den vergangenen Jahren der
Vermögensplan und damit die Investitionstätigkeit. Mit einem Planvolumen von

5,604.Mio. Euro weist der Wirtschaftsplan 2004 ein um 380. T€ reduziertes
Volumen gegenüber dem Plan für das Jahr 2003, das Jahr mit dem höchsten
Investitionsvolumen seit Bestehen des Werkes auf.
Herauszuheben sind hierbei insbesondere die Maßnahmen, welche in
Zusammenhang mit der Abwassergruppe Peterswald-Löffelscheid/Altlay
stehen.
So sind neue Flächenkanalisationen in Peterswald und in Altlay vorgesehen,
der Bau der Gemeinschaftskläranlage Altlay sowie Verbindungssammler,
Schmutzwasserpumpwerke sowie Regenentlastungsanlagen. Daneben steht an
die Erweiterung der Flächenkanalisation in mehreren Neubaugebieten an der
Mosel oder auch die Erneuerung der Abwasserdruckleitung in der
Fußgängerbrücke in Zell. Daneben sind jedoch auch rd. 520.000 Euro
aufzubringen zur Kredittilgung.
Für die anstehenden Investitionen zur erstmaligen Herstellung von
Abwasseranlagen werden zinslose Darlehen des Landes in Höhe von rund
1,935 Mio. Euro erwartet. Aufgrund der eingetretenen Überschreitung der
Entgeltsbelastung von 112,48 € je Einwohner , wird damit die 100 %-Marke bei
den zinslosen Darlehen ermöglicht.
Diese zinslosen Darlehen des Landes helfen uns dabei, die anstehenden
Investitionen entgeltsverträglicher für die Bürgerinnen und Bürger
durchzuführen. Sie sind gleichzeitig jedoch auch Voraussetzung, um die
Investitionen in dieser Größenordnung durchführen zu können.
Zur Finanzierung der anderweitig nicht gedeckten Investitionsausgaben sind wir
gehalten, Kreditmarktmittel in einer Größenordnung von 1.180.000 Euro
aufzunehmen. Letztendlich steigt durch die Aufnahme von Krediten die
Verschuldung und somit die Belastung durch den Schuldendienst.
Die Grundstückseigentümer tragen mit Kanalbaubeiträgen in Höhe von
insgesamt 847.000 € sowie die Gemeinden, das Land und der Landkreis mit

Investitionskostenbeiträgen für die Straßenoberflächenentwässerung in Höhe
von insgesamt 415.000 € zur Finanzierung bei.
Insgesamt betrachtet, sind alle Investitionen im Sinne des Umweltschutzes für
die weitere Entwicklung der Abwasserbeseitigung, damit aber auch für die
Zukunftsplanung unserer Gemeinden und die Lebensqualität unserer
Bevölkerung zwingend erforderlich .
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stelle nun diesen Wirtschaftsplan
zur Aussprache.
Werkleitung, Verwaltung und Werk- sowie Hauptausschuss schlagen dem Rat
nach intensiver Diskussion die Annahme des Wirtschaftsplanes in der
vorliegenden Form mit den einzelnen Veranschlagungen einhellig vor.