Redebeitrag Bürgermeister Karl Heinz Simon
Zu TOP 04 der Verbandsgemeinderatssitzung am 06.01.2005
Wirtschaftsplan Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Der Entwurf des Wirtschaftsplanes des Abwasserwerkes der Verbandsgemeinde Zell für das Wirtschaftsjahr 2005 enthält wie in jedem Jahr zum Einen die Fortsetzung der Investitions- und Ausbauplanung unseres Werkes sowie daneben die laufende Aufgabenerfüllung im Zusammenhang mit der Abwassersammlung und Abwasserreinigung in unserer Verbandsgemeinde.
Die Abwasserbeseitigung ist für die Verbandsgemeinde eine wichtige und zentrale Aufgabe. Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplanes ist zwischen der Aufgabenerfüllung auf der Grundlage der umweltrechtlichen Vorgaben, hieraus resultierenden künftigen Investitionen, den Kosten, und hierbei insbesondere den hohen Fixkosten, und letztendlich den für die Bürger vertretbaren Entgelten abzuwägen und eine vernünftige Lösung zu finden.
Diese Aufgabe ist nicht leicht und stellt das Werk immer wieder vor eine Gradwanderung. Wir hoffen jedoch, mit dem Wirtschaftsplan 2005 eine angemessene Berücksichtigung aller Interessen und Anforderungen gefunden zu haben.
Wir freuen uns, - und dies als aller erstes gesagt - dass wir für das Jahr 2005 die Entgeltsätze bei den Schmutzwassergebühren halten können, wobei ein Blick in den Wirtschaftsplan uns aber auch zeigt, dass dieser „auf Kante gestrickt“ ist und die eingetretene Erhöhung der Aufwendungen insbesondere bei den Stromkosten sowie bei den Personalkosten letztlich zu einem (in voller Höhe jedoch nicht ausgabewirksamen) Jahresverlust beim Werk von 96.000 Euro führt. Mit diesem Jahresverlust stehen wir im Reigen der Abwasserwerke im Landkreis jedoch nicht alleine da , wie ein Blick in die RZ verrät.
Mit den derzeitigen Entgelten und trotz der bei uns geltenden Finanzierungsregelung, die gemeinschaftlichen Einrichtungen (Kläranlagen, Verbindungssammler, Pumpwerke) über die laufenden Entgelte zu finanzieren, bewegen sich unsere Entgelte weiterhin im untersten Bereich im Landkreis Cochem-Zell.

Beispielsweise liegen die laufenden Entgelte je Kubikmeter Schmutzwasser in Ulmen bei 2,18 € , in Kaisersesch bei 2,43 € , in Cochem-Land bei 2,56 €, und in Treis-Karden bei 2,75 € ; bei uns bekanntlich bei 1,95 €.
Gegenüber dem Vorjahr weist der Erfolgsplan eine minimale Reduzierung der Erträge um 0,2 % sowie einen Anstieg der Aufwendungen um rd. 2,8 %, dies sind 90.000 €, auf. Während der Anteil der Abschreibungen sich um 50.000 € von 38,1 % der Aufwendungen auf 38,6 % erhöht, liegt der Anteil der Zinsen jetzt bei 16,3 %. Auf Personalkosten entfallen im kommenden Jahr rd. 15,1 % gegenüber 13,9 % in 2004 und 15,9 % noch in 2003.
Der Schwerpunkt des Jahres 2005 ist wie in den vergangenen Jahren der Vermögensplan und damit die Investitionstätigkeit. Mit einem Planvolumen von 6,1.Mio. Euro weist der Wirtschaftsplan 2005 ein um 496 T€ erhöhtes Volumen gegenüber dem Plan für das Jahr 2004 auf. Mit diesem Investitionsvolumen wird das kommende Jahr das Jahr mit dem höchsten Investitionsvolumen seit Bestehen des Werkes werden.
Für unsere Wirtschaft ist dies sicher auch ein positives Signal. Besonders erfreulich in diesem Zusammenhang ist sicherlich die Tatsache, dass wir wenige Tage vor Weihnachten nach öffentlicher Ausschreibung einen Bauauftrag über rd. 1,3 Mio. Euro an ein Unternehmen aus unserer Verbandsgemeinde erteilen konnten. Dies sichert Arbeitsplätze in unserer Region und gleichzeitig auch einen Steuerzufluss an unsere Gemeinden.
Herauszuheben bei den Maßnahmen des Jahres 2005 sind die in Zusammenhang mit der Abwassergruppe Peterswald-Löffelscheid/Altlay stehenden Maßnahmen. So sind neue Flächenkanalisationen in Peterswald und in Altlay vorgesehen und der Bau der Gemeinschaftskläranlage Altlay sowie die dazugehörigen Anlagen.
Weiterhin stehen an der Bau einer neuen Kläranlage für Liesenich und der Anschluss der Gemeinde Moritzheim an die Kläranlage in Blankenrath mit gleichzeitiger Erneuerung der Flächenkanalisation.

Daneben steht an die Erweiterung der Flächenkanalisation in mehreren Neubaugebieten an der Mosel und weitere Verbindungssammler, Schmutzwasserpumpwerke und Regenentlastungsanlagen. Mit der Fertigstellung dieser Anlagen werden dann alle Gemeinden der Verbandsgemeinde Zell an vollbiologische Kläranlagen angeschlossen sein.
Daneben sind im Vermögensplan auch rd. 610.000 Euro aufzubringen zur Kredittilgung.
Für die anstehenden Investitionen zur erstmaligen Herstellung von Abwasseranlagen werden zinslose Darlehen des Landes in Höhe von rund 4,0 Mio. Euro erwartet. Aufgrund der eingetretenen Überschreitung der Entgeltsbelastung von 112,48 € je Einwohner, wird damit die 100 %-Marke bei den zinslosen Darlehen ermöglicht. Diese zinslosen Darlehen des Landes helfen uns dabei, die anstehenden Investitionen entgeltsverträglicher für die Bürgerinnen und Bürger durchzuführen. Sie sind gleichzeitig jedoch auch Voraussetzung dafür, um die Investitionen in dieser Größenordnung durchführen zu können.
Weitere Kreditaufnahmen zur Finanzierung der Investitionsausgaben sind nicht erforderlich. Die Grundstückseigentümer tragen mit Kanalbaubeiträgen in Höhe von insgesamt 626.000 € sowie die Gemeinden, das Land und der Landkreis mit Investitionskostenbeiträgen für die Straßenoberflächenentwässerung in Höhe von insgesamt 295.000 € zur Finanzierung bei.
Insgesamt betrachtet, sind alle Investitionen im Sinne des Umweltschutzes für die weitere Entwicklung der Abwasserbeseitigung, damit aber auch für die Zukunftsplanung unserer Gemeinden und die Lebensqualität unserer Bevölkerung zwingend erforderlich .
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich stelle nun diesen Wirtschaftsplan zur Aussprache. Werkleitung, Verwaltung und Werk- sowie Hauptausschuss schlagen dem Rat nach intensiver Diskussion die Annahme des Wirtschaftsplanes in der vorliegenden Form mit den einzelnen Veranschlagungen einhellig vor.