Verbandsgemeinde Zell
Niederschrift VGR 19.08.1999 PDF Drucken E-Mail

Niederschrift
über die Sitzung des Verbandsgemeinderates
am 19.08.1999
im Gemeindehaus in Schauren
unter Vorsitz von Bürgermeister Eckhard Huwer

Vor Eintritt in die Tagesordnung erinnerte der Vorsitzende daran, dass sich der Verbandsgemeinderat nach der am 13.06.1999 stattgefundenen Kommunalwahl aus 32 Mitgliedern zusammensetze.

Diese verteilten sich wie folgt:
CDU-Fraktion 19 Sitze
SPD-Fraktion 8 Sitze
FWG Zeller Land 4 Sitze
FDP 1 Sitz

Nach Mitteilung der Fraktionen seien folgende Persönlichkeiten zu Fraktionssprechern bzw. Stellvertretern gewählt worden:

Fraktion                 Fraktionssprecher                 Stellvertreter .
CDU                      Herr Herbert Jullien                Herr Jürgen Hastenpflug
SPD                      Herr Jakob Bertgen                Herr Walter Justen
                                                                        Frau Sabine Lawen
FWG                     Herr Horst Scheid                 Herr Edgar Goldschmidt

Bei der Kommunalwahl seien auch die Ortsbürgermeister neu gewählt worden. In 20 der 24 Gemeinden der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) habe es eine Urwahl gegeben. Dabei seien im ersten Wahlgang 17 Ortsbürgermeister gewählt worden; in 2 Gemeinden, nämlich in Neef und Pünderich habe es eine Stichwahl gegeben. In der Gemeinde Altlay finde am 12.09.1999 eine Wiederholungswahl statt. In 4 Gemeinden (Grenderich, Haserich, Liesenich und Mittelstrimmig) habe es keinen Wahlvorschlag für die Urwahl gegeben; dort hätten zwischenzeitlich die Gemeinderäte den Ortsbürgermeister gewählt.

In der Verbandsgemeinde Zell gebe es bisher 7 neue Ortsbürgermeister und 1 neue Ortsbürgermeisterin. Einen weiteren neuen Ortsbürgermeister werde es in Altlay geben.

Anschließend stellten sich die einzelnen Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister durch Erheben von ihrem Platz vor.

Der Bürgermeister gratulierte den gewählten Ratsmitgliedern und Ortsbürgermeistern und gab der Hoffnung auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit Ausdruck.

Anschließend wurde die Tagesordnung wie folgt abgewickelt:


Punkt 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der Vorsitzende verpflichtete die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung
für Rheinland-Pfalz durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

Punkt 2
Bestellung von Ratsmitgliedern und Stellvertretern zur Unterzeichnung der
Sitzungsniederschriften

Zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften bestimmte der Verbandsgemeinderat einstimmig folgende Ratsmitglieder:

Für die CDU-Fraktion:
Herrn Herbert Jullien Stellvertreter: Herrn Peter Döpgen
Für die SPD-Fraktion:
Herrn Jakob Bertgen Stellvertreter: Frau Sabine Lawen
Für die Fraktion der FWG Zeller Land:
Herrn Horst Scheid Stellvertreter: Herrn Edgar Goldschmidt

Punkt 3
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, die vom Ministerium des Innern und für Sport im Ministerialblatt vom 30.12.1994 veröffentlichte Muster-Geschäftsordnung als  Geschäftsordnung für den Verbandsgemeinderat zu übernehmen.

Punkt 4
Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, die dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Hauptsatzung zu erlassen.


Punkt 5
a) Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung des I. Verbandsbeigeordneten

Für das Amt des I. Verbandsbeigeordneten wurde Herr Kurt-Friedrich Goergen vorgeschlagen.

Die mittels Stimmzetteln geheim durchgeführte Wahl brachte folgendes Ergebnis:

abgegebene gültige Stimmen: 31
Stimmenthaltungen: 2
Nein-Stimmen 9
Ja-Stimmen 20

Damit war Herr Kurt-Friedrich Goergen als I. Verbandsbeigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung erfolgte durch den Vorsitzenden.


Punkt 5
b) Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung des II. Verbandsbeigeordneten

Für das Amt des II. Verbandsbeigeordneten wurde Herr Edgar Dahlmann vorgeschlagen.
Die mittels Stimmzetteln geheim durchgeführte Wahl brachte folgendes Ergebnis:

abgegebene gültige Stimmen: 31
Stimmenthaltungen: 3
Nein-Stimmen 8
Ja-Stimmen 20

Damit war Herr Edgar Dahlmann als II. Verbandsbeigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl
an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung erfolgte durch den Vorsitzenden.


Punkt 5
c) Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung des III. Verbandsbeigeordneten

Für das Amt des III. Verbandsbeigeordneten wurde Herr Hermann Schardt vorgeschlagen.
Die mittels Stimmzetteln geheim durchgeführte Wahl brachte folgendes Ergebnis:

abgegebene gültige Stimmen: 31
Stimmenthaltungen: 3
Nein-Stimmen 8
Ja-Stimmen 20

Damit war Herr Hermann Schardt als III. Verbandsbeigeordneter gewählt. Er nahm die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung erfolgte durch den Vorsitzenden.

Nach der Wahl und Ernennung der Beigeordneten gaben diese eine schriftliche Erklärung ab, wonach sie ihr Mandat als Mitglied im Verbandsgemeinderat mit sofortiger Wirkung niederlegen.
Die im Sitzungsraum anwesenden Nachfolger, Frau Anita Koch, Pünderich, Herr Roland Rosinski, St. Aldegund und Herr Peter Storck, Zell, erklärten schriftlich, dass sie das Mandat annehmen. Darauf hin wurden sie von dem Vorsitzenden gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten verpflichtet.

Punkt 6
Wahl der Ausschüsse der Verbandsgemeinde

Der Verbandsgemeinderat beschloss einstimmig, die Wahl der Ausschüsse in offener Abstimmung vorzunehmen. Anschließend wurden die Ausschüsse einstimmig wie folgt gewählt:

I. Hauptauschuss (8 Mitglieder)
1. Herbert Jullien, Bullay Stellvertreter: Ursula Sandig, Bullay
2. Peter Döpgen, Zell Stellvertreter: Karl-Heinz Beuren, Zell
3. Eduard Frost, Alf Stellvertreter: Heidrun Baltes, Neef
4. Jürgen Hastenpflug, Blankenrath Stellvertreter: Lothar Klemm, Blankenrath
5. Winfried Neidhöfer, Peterswald-Löffel-scheid Stellvertreter: Werner Zimmer, Altstrimmig
6. Jakob Bertgen, Bullay Stellvertreter: Sabine Lawen, Briedel
7. Walter Justen, Blankenrath Stellvertreter: Hermann-Josef Enk, Reidenhausen
8. Horst Scheid, St. Aldegund Stellvertreter: Edgar Goldschmidt, Briedel

II. Rechnungsprüfungsausschuss (6 Mitglieder)
1. Ewald Gibbert, Pünderich Stellvertreter: Anita Koch, Pünderich
2. Werner Zimmer, Altstrimmig Stellvertreter: Lothar Klemm, Blankenrath
3. Heidrun Baltes, Neef Stellvertreter: Susanne München, Schauren
4. Karl-Otto Gippert, Briedel Stellvertreter: Marlene Gibbert, Zell
5. Jakob Bertgen, Bullay Stellvertreter: Lothar Schneider, Zell
6. Johannes Hallebach, Zell Stellvertreter: Hans Schwarz, Zell

III. Fremdenverkehrsausschuss (8 Mitglieder)
1. Adolf Michel, Zell Stellvertreter: Peter Stork, Zell
2. Roland Rosinski, St. Aldegund Stellvertreter: Wolfgang Menten, Alf
3. Marlene Gibbert, Zell Stellvertreter: Stephan Fischer, Zell
4. Werner Gietzen, Mittelstrimmig Stellvertreter: Susanne München, Schauren
5. Hans Lenz, Pünderich Stellvertreter: Anita Koch, Pünderich
6. Jörg Klapperich, Zell Stellvertreter: Manfred Bohr, Zell
7. Hermann Heimes, Pünderich Stellvertreter: Berthold Thielen, Briedel
8. Edgar Goldschmidt, Briedel Stellvertreter: Heinz-Willi Nickels, Zell

IV. Ausschuss Brandschutz und Technische Hilfe (8 Mitglieder)
1. Karl-Heinz Beuren, Zell Stellvertreter: Karl-Heinz Mockenhaupt, Zell
2. Jörg Krause, Briedel Stellvertreter: Stephan Fischer, Zell
3. Alois Hansen, Forst Stellvertreter: Anton Heinzen, Liesenich
4. Jürgen Hastenpflug, Blankenrath Stellvertreter: Winfried Neidhöfer, Peterswald-Löffelscheid
5. Werner Lay, Pünderich Stellvertreter: Lutz Bömer, Alf
6. Hermann-Josef Enk, Reidenhausen Stellvertreter: Rainer Oster, Blankenrath
7. Rudolf Kron, Alf Stellvertreter: Josef Schmitz, Pünderich
8. Hans-Jürgen Kirchner, Zell Stellvertreter: Matthias Hallebach, Zell-Kaimt

V. Werksausschuss für das Abwasserwerk (8 Mitglieder)
1. Peter Stork, Zell Stellvertreter: Karl-Heinz Beuren, Zell
2. Berthold Brand, Haserich Stellvertreter: Werner Zimmer, Altstrimmig
3. Karl-Otto Gippert, Briedel Stellvertreter: Hermann Lütz, Pünderich
4. Lothar Klemm, Blankenrath Stellvertreter: Jürgen Hastenpflug, Blankenrath
5. Stephan Fischer, Zell Stellvertreter: Eduard Frost, Alf
6. Peter Mittler, Alf Stellvertreter: Willi Schumacher, Bullay
7. Herbert Müller, Zell Stellvertreter: Franz-Josef Dahm, Zell-Kaimt
8. Anton Reis, St. Aldegund Stellvertreter: Walter Kroth, St. Aldegund

VI. Schulträgerausschuss (8 Mitglieder)
1. Ursula Sandig, Bullay Stellvertreter: Mechthild Hepton, Schauren
2. Susanne München, Schauren Stellvertreter: Roland Rosinski, St. Aldegund
3. Anita Koch, Pünderich Stellvertreter: Heidrun Baltes, Neef
4. Elmar Huwer, Blankenrath Stellvertreter: Raimund Wolfs, Liesenich
5. Ewald Gibbert, Pünderich Stellvertreter: Karl-Heinz Beuren, Zell
6. Lothar Schneider, Zell Stellvertreter: Sabine Lawen, Briedel
7. Engelbert Hillen, Schauren Stellvertreter: Bärbel Lohmar, Reidenhausen
8. Hans Schwarz, Zell Stellvertreter: Elfriede Stenzhorn, Bullay

Punkt 7
Wahl von 3 Vertretern in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Enkirch

Der Verbandsgemeinderat wählte einstimmig als weitere Vertreter – neben dem Bürgermeister – in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Enkirch:

Ortsbürgermeister Norbert Schneiders, Briedel
Ortsbürgermeister Raimund Schmitt, Pünderich
Peter Mittler, Alf

Punkt 8
Verleihung des Wappentellers der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel)

Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) nach den bestehenden Richtlinien den Wappenteller an Persönlichkeiten verleihe, die sich in der Kommunalpolitik besondere Verdienste erworben und bestimmte Zeiten in kommunalpolitischen Ämtern gewirkt haben. Diese Voraussetzungen würden die langjährigen Mitglieder des Verbandsgemeinderates Helmut Stutter und Ewald Gibbert, die Ortsbürgermeister Norbert Schneiders, Briedel, Erich Bremm, Neef, Horst Scheid, St. Aldegund, Peter Link, Schauren und Albert Kochems, Walhausen sowie Verbandsbeigeordneter Hermann Justen erfüllen.
Der Bürgermeister überreichte den Wappenteller den bei der Sitzung anwesenden Herren Stutter, Gibbert, Bremm, Scheid und Link und würdigte ihr kommunalpolitisches Wirken im Interesse ihrer Heimatgemeinden und der Verbandsgemeinde Zell (Mosel).


Punkt 9
Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister

Bürgermeister Huwer teilte mit, dass folgende Damen und Herren mit der Kommunalwahl am 13.06.1999 aus dem Verbandsgemeinderat ausgeschieden seien:

1. Frau Marlene Pargen, Zell
2. Herr Anton Heinzen, Liesenich
3. Herr Josef Oster, Tellig
4. Herr Karl-Rainer Manderscheid, Mittelstrimmig
5. Herr Alfons Jakobs, Peterswald-Löffelscheid
6. Herr Karl-Heinz Mockenhaupt, Zell
7. Herr Helmut Stutter, Zell
8. Herr Peter Hesky, Blankenrath
9. Herr Winfried Schneiders, Pünderich
10. Herr Norbert Schneiders, Briedel

Außerdem hätten der bisherige I. Verbandsbeigordnete, Herr Franz-Josef Massmann, und der bisherige III. Verbandsbeigeordnete, Herr Hermann Justen, ihre kommunalpolitische Tätigkeit aufgegeben.
Das Amt des Ortsbürgermeisters ihrer Heimatgemeinden hätten folgende Herren in andere Hände übergeben:

1. Herr Klemens Franzen, Alf
2. Herr Rudolf Brohl, Bullay
3. Herr Franz Treins, Forst
4. Herr Werner Miedreich, Grenderich
5. Herr Erich Bremm, Neef
6. Herr Heinz Groneß, Panzweiler
7. Herr Horst Scheid, St. Aldegund
8. Herr Peter Döpgen, Zell

Die Herren Norbert Schneiders, Horst Scheid und Peter Döpgen blieben dem Verbandsgemeinderat auch in Zukunft erhalten; der erstgenannte als Ortsbürgermeister, die beiden anderen als Ratsmitglied.

Der Bürgermeister bedankte sich bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern, Ortsbürgermeistern und Verbandsbeigeordneten für die geleistete vorbildliche Arbeit. Er erinnerte an die Bedeutung der kommunalpolitischen Tätigkeit auf der Ebene der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde und bestätigte, dass alle Ausgeschiedenen mehr als ihre Pflicht getan hätten.
Ein besonderes Dankeswort widmete der Bürgermeister dem langjährigen I. Verbandsbeigeordneten Franz-Josef Massmann, wobei er insbesondere das gute und freundschaftliche Miteinander hervorhob.
Allen Ausgeschiedenen überreichte der Bürgermeister ein kleines Erinnerungsgeschenk. Er wünschte ihnen für den weiteren Lebensweg alles nur erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und persönliches Wohlergeben.
Der Bürgermeister erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, dass in der vergangenen Wahlperiode mit Herrn Manfred Hensler und Ortsbürgermeister Franz Becker zwei Männer verstorben seien, die vorbildlich für die Verbandsgemeinde Zell und ihre Heimatgemeinden gearbeitet hätten.
Im Anschluss an die Sitzung des Verbandsgemeinderates fand auf dem Grillplatz der Gemeinde Schauren ein gemütliches Beisammensein des Rates, der Ortsbürgermeister sowie der Ausgeschiedenen statt.

 
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