Redebeitrag Bürgermeister Karl Heinz Simon
Sitzung Verbandsgemeinderat am 18.11.2008
zu TOP 06 - Verlängerung der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung am Freibad Alf
Im Jahr 1995 hat die Verbandsgemeinde Zell sich per Ratsbeschluss erstmals verpflichtet, eine Beteiligung an den laufenden Betriebskosten des Freibades Alf zu übernehmen und seinerzeit hierzu eine unbefristet gültige öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Alf abgeschlossen.
Im Jahr 2003 wurde diese Vereinbarung abgelöst durch eine neue Vereinbarung, nach welcher sich neben der Verbandsgemeinde auch die Ortsgemeinden Pünderich, Bullay, Neef, St. Aldegund sowie die Stadt Zell an den laufenden Betriebskosten des Bades beteiligen.
Wir alle hatten die Hoffnung, während dieser bis Ende 2007 laufenden Betriebskostenvereinbarung eine Lösung für die anstehende umfassende Sanierung des Freibades Alf zu finden. Das gemeinsam mit dem Ältestenrat entwickelte und auch hier im Verbandsgemeinderat auf breite Zustimmung gestoßene Konzept ist jedoch, wie ich in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates im September berichtet habe, bei den neben der Verbandsgemeinde vorgesehenen Mitgliedern eines solchen Zweckverbandes nicht durchgängig mehrheitsfähig.
Damit ist jedoch eine der Bedingungen, die der Verbandsgemeinderat an seine Beteiligung an der Sanierung und künftigen Mitträgerschaft für das Freibad Alf geknüpft hatte, nicht erfüllt. ufgrund dessen sehen wir in der Verwaltung derzeit keine dauerhafte tragfähige Lösung für die Finanzierung der großen Sanierung des Freibades.
Ich bin jedoch der Auffassung, dass aufgrund der Bedeutung dieses Bades für Bevölkerung und Tourismus zumindest versucht werden sollte, das Bad, so lange wie dies technisch ohne die grundlegende Sanierung möglich ist, noch weiter zu führen. Aufgrund der Finanzlage der Ortsgemeinde Alf ist dies jedoch nur unter Fortsetzung der bisherigen Beteiligung durch die Verbandsgemeinde bzw. die benachbarten Ortsgemeinden möglich.
Ich habe daher die Kollegen Bürgermeister der Moselgemeinden vor vier Wochen angeschrieben, den Vorschlag einer Fortsetzung der bisher praktizierten Kostenbeteiligung unterbreitet und gebeten, dies in den jeweiligen Räten zu diskutieren. Diesen Vorschlag habe ich allen Moselgemeinden, also auch der Gemeinde Briedel, unterbreitet, welche sich ja bislang nicht beteiligt hat.
Zwischenzeitlich hat der Gemeinderat St. Aldegund bereits eine positive Entscheidung getroffen und sowohl der Bürgermeister der Stadt Zell als auch der Bürgermeister der Gemeinde Pünderich haben meinen Vorschlag auf die Tagesordnung ihrer demnächst stattfindenden Ratssitzungen gesetzt.
Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn der Verbandsgemeinderat ebenso seine Bereitschaft zur Fortsetzung der bisherigen Vereinbarung erklären würde und dies jedoch ganz losgelöst von der Frage, ob und welche der Moselgemeinden sich künftig an diesen laufenden Kosten beteiligen werden.
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