Haushaltsrede Bürgermeister Karl Heinz Simon
Zum Haushalt der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) für das Jahr 2001
15. Januar 2001

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
der Ihnen jetzt zur Beratung und Beschlussfassung vorliegende Haushaltsplan für das
Jahr 2001 ist der erste Haushalt, den ich dem Verbandsgemeinderat zur Entscheidung
vorlegen kann.
Nach dem letzt jährigen Millenniums-Haushalt handelt es sich um den zweiten geschichtsträchtigen
Haushalt in Folge.
Aufgrund der Wirtschafts- und Währungsunion der Europäischen Union werden die
Planansätze ab 2002 in Euro veranschlagt, ich bringe damit heute den letzten Haushalt
ein, der in Deutscher Mark aufgestellt ist.
Der Haushaltsentwurf ist einerseits gekennzeichnet durch Kontinuität, in dem er die bewährte
Stabilität bei niedrigen Umlagesätzen fortsetzt und andererseits neue Gedanken,
neue politische Ansätze wie die Jugend- und Seniorenarbeit, aufgreift.
Er macht auch deutlich, dass sich die Verwaltung Ihrer Pflicht bewusst ist, die auf das
Verbandsgemeindegebiet bezogenen öffentlichen Aufgaben umfassend und gestaltend
anzugehen und zu bewältigen.
Ich bin der Auffassung, dass der heute zu verabschiedende Haushalt für das Jahr 2001
im wesentlichen erfreuliche Aspekte enthält.
Zunächst einmal ist dieser Haushalt – wie Sie es von meinem Vorgänger seit Bestehen
der Verbandsgemeinde Zell gewohnt sind – in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Das Haushaltsvolumen reduziert sich im Gesamthaushalt von 15.473.000 DM um
564.200 DM auf 14.908.800 DM.
Im Verwaltungshaushalt sind dies gegenüber dem Vorjahresetat 259 TDM, rund 2%.
• Die Reduzierung ergibt sich überwiegend auf Grund geringerer Veranschlagungen
im Einzelplan 4 Sozialhilfe.
Bei der von der Verbandsgemeindeverwaltung zu erledigenden Aufgaben der Hilfe
zum Lebensunterhalt ergeben sich Kostenreduzierungen von fast 300 TDM.
Dies ist darauf zurückzuführen, dass in der Verwaltung bei der Umsetzung der
Sozialhilfe viele Sozialhilfeempfänger sehr konsequent im Rahmen des Programms
„Arbeit statt Sozialhilfe“ in Beschäftigungsverhältnisse vermittelt werden.
Dies ist sicherlich eine sehr zeitintensive Tätigkeit, aber eine lohnenswerte
Betreuung der Hilfesuchenden Menschen in der Verbandsgemeinde Zell.
Lohnenswert für die Menschen selbst, welche so wieder in Brot und Arbeit gelangen,
lohnenswert aber auch für unsere Gemeinden, welche diese Mittel aufbringen.
Mein besonderer Dank gilt daher allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, welche
in diesem sicherlich nicht einfachen Aufgabenbereich so engagiert tätig sind.
Zu Einsparungen im Einzelplan 4 führt jedoch auch, dass die Kosten für Asylbewerber
um rund 71 TDM zurückgegangen sind.

VG-Umlage
Mit der Beibehaltung des Hebesatzes der Verbandsgemeindeumlage auf 27 % wird die
Verbandsgemeinde Zell weiterhin zu den 10 Verbandsgemeinden im Lande Rheinland-
Pfalz mit dem niedrigsten Hebesatz der Verbandsgemeindeumlage gehören.
Zum Vergleich darf ich darauf hinweisen,
dass die Nachbarverbandsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell einen Hebesatz von
• 31,36 % (Cochem-Land),
• 35,0% (Ulmen),
• 37,50 % (Kaisersesch)
• oder gar 39,50 % (Treis-Karden) aufweisen.
Von der teilweise noch zusätzlich erhobenen Sonderumlage ganz zu schweigen.
Dennoch dürfen Umlagesätze nie direkt miteinander verglichen werden, sonst vergleicht
man Äpfel mit Birnen.
Man muss dabei auch die unterschiedliche Finanzkraft der Ortsgemeinden sehen und
auch die sehr unterschiedliche Aufgabenwahrnehmung.
Trotz der Beibehaltung des Hebesatzes der Verbandsgemeindeumlage wird das
tatsächliche Aufkommen gegenüber dem Vorjahr um rd. 291 TDM DM höher liegen.
Dies hängt mit den gestiegenen Umlagegrundlagen in unseren Gemeinden zusammen.
Personalkosten
Bei der Verbandsgemeindeverwaltung spielen natürlich die Personalkosten eine besondere
Rolle.

Sie steigen gegenüber dem Vorjahr um 3,41 % auf jetzt 4.698.000 DM, wobei die
tarifliche Steigerung 1,15 % ausmachen wird.
Mit diesen knapp 4,7 Mio. DM haben wir einen Personalkostenanteil von 38,6 % und
liegen damit auch weiterhin unverändert günstig; auch hier im Landkreis Cochem-Zell.
2,26 % dieser Steigerung sind zurückzuführen auf strukturelle Änderungen wie Höhergruppierungen
oder auch beispielsweise erstmals veranschlagte Mehrkosten durch Heirat
bzw. Nachwuchs von Mitarbeitern (dies alleine in acht Fällen!).
Daneben sieht der Stellenplan aber auch vor, im Lauf des Jahres 2001 zwei neue Stellen
im Angestelltenbereich zu schaffen.
Zum einen wird dies eine Stelle in der Finanzabteilung sein.
Diese dient auch als Ersatz für die 1999 zum neugebildeten Referat „EDVOrganisation“
verlegte Stelle.
Da in der Finanzabteilung darüber hinaus beim Ausscheiden des Mitarbeiters
Schug vor etwa zwei Jahren die damalige Stelle nicht mehr besetzt wurde, ist dort
dringender Handlungsbedarf entstanden.
Zum zweiten ist vorgesehen, im Bereich der Zentralabteilung eine zusätzliche Angestelltenstelle
einzurichten.
In den vergangenen Jahren zusätzlich entstandene Aufgaben
• wie beispielsweise die Bearbeitung der Anträge auf Lernmittelfreiheit (rund 600
Anträge im Jahr),
• die Ferienspaßaktion oder
• zunehmende Aufgaben im Bereich der Wirtschaftsförderung,
• die Unterstützung des Sozialamtes beim Programm „Arbeit statt Sozialhilfe“

• aber auch die immer deutlicher festzustellende Belastung der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen eine Anpassung des Personalbestandes
an den gegebenen Bedarf dringend erforderlich.
Ich bitte daher um Verständnis für die vorgesehene Aufstockung des Personalbestandes
der Verwaltung.
Sammelnachweis 2
Bei den sächlichen Ausgaben ergibt sich eine geringe Steigerung um 13 TDM im Sammelnachweis
2. Diese Steigerung ist vornehmlich auf steigende Kosten der Datenverarbeitung,
insbesondere im touristischen Bereich, zurückzuführen sowie auf gestiegene
Heizölpreise.
Jugend- und Seniorenarbeit
Lassen Sie mich bitte noch auf einige Kernpunkte im Verwaltungshaushalt eingehen.
Erstmals sieht der Haushalt im Jahr 2001 Mittel für die Jugend- und die Seniorenarbeit
vor.
Für den Jugendbereich sind neben dem Jugendförderpreis 50 TDM für eigene Maßnahmen
der Verbandsgemeinde Zell sowie zur Unterstützung der Jugendorganisationen
vorgesehen.
Auf der Grundlage des einstimmigen Ratsbeschlusses vom September vergangenen
Jahres wird damit auch die Verbandsgemeinde sich künftig in der Jugendarbeit engagieren.
Die Details der Fördermaßnahmen sowie die Ausgestaltung der künftigen Jugendarbeit
sollen in der nächsten Ratssitzung hier erörtert werden.

Mit seinem Grundsatzbeschluss hat der Rat jedoch die Bedeutung der Unterstützung
der ehrenamtlichen Jugendarbeit in den Gemeinden anerkannt und ich bin für diese
Entscheidung sehr dankbar.
In den Bereich der Jugendförderung fällt aber auch die Schüler-Plus-Karte, mit welcher
die Verbandsgemeinden und der Landkreis allen Schülern ab 01. März 2001 für 10 DM
im Monat die Möglichkeit einräumen, das gesamte Bus- und Bahnnetz im Landkreis zu
benutzen.
Die Restkosten werden dabei von den Kommunen übernommen!
Das zur Jugendarbeit gesagte gilt aber auch für die Seniorenarbeit. Auch für die Wahrnehmung
dieser Aufgabe sind erstmals Mittel, und zwar 20 TDM, im Haushalt vorgesehen.
Die Entwicklung der Alterspyramide sowie die Tatsache,
• dass die Menschen älter werden,
• im Alter im Durchschnitt gesünder sind als dies früher der Fall war,
• in der Regel über mehr Geld verfügen, als noch ihre Eltern und
• aufgrund dieser Gründe auch stärker als früher am gesellschaftlichen Leben teilhaben
möchten
führt dazu, dass hier auch für die Kommunen eine neue, wichtige Aufgabe der Daseinsfürsorge
entstanden ist.
Dieser Aufgabe wollen wir mit dem erstmals veranschlagten Haushaltsansatz nachkommen.
Erlebnisbad
Beim Erlebnisbad haben wir in diesem Jahr mit steigenden Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten
zu rechnen.

Nicht aus diesem Grunde, aber nach 7 Jahren gleichbleibenden Gebühren und
steigendem Defizit haben wir unter dem vorangegangen TOP die Benutzungsgebühren
moderat anpassen müssen.
Fremdenverkehr
Anrede,
die freiwillige Aufgabe „Fremdenverkehr“ ist für Gastronomen, für Weinbau, Zimmervermieter,
aber auch für viele Geschäfte und Betriebe Arbeit, Brot und Einkommen!
Mit dem bisherigen Finanzrahmen wollen wir diese Unterstützung fortsetzen. Ein richtiges
und erfolgreiches Engagement.
Durch eine Anhebung der Ansätze wollen wir jedoch erstmals auch Mittel bereit stellen,
um die Nähe zum Flughafen Hahn auch touristisch zu vermarkten.
Hier liegt eine wichtige Entwicklungschance für unsere Region; auch im touristischen
Sektor.
Ebenso sind Mittel eingeplant, um das neue Angebot des Standesamts, Trauungen im
Schloss Zell oder auf der Burg Arras vorzunehmen mit anschließenden Flitterwochen in
Zell, touristisch an den Mann oder die Frau (bzw. natürlich an beide) zu bringen.
Finanzen
Im Einzelplan 9 erwarten wir, wie gesagt, höhere Einnahmen aus der VG-Umlage. Dies
hängt mit der gestiegenen Steuerkraft unserer Gemeinden zusammen; welche sich um
rund 550 TDM erhöht hat, daneben aber auch mit rund 500 TDM höheren Schlüsselzuweisungen
des Landes, welche um rund 20 % ansteigen.
Hiermit in Zusammenhang steht jedoch auch die niedrigere Schlüsselzuweisung an die
Verbandsgemeinde, welche sich um 117 TDM reduziert.

Relativ gleich bleiben wird der Betrag, den wir als Kreisumlage zu entrichten haben,
bei gleichbleibendem Umlagesatz im Landkreis Cochem-Zell.
Vermögenshaushalt
Im Vermögenshaushalt reduziert sich das Volumen um 305.200 DM = rund 10 %.
Dem Vermögenshaushalt können 335.000 DM aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt
werden. Dies übersteigt die Pflichtzuführung um 140 TDM.
Weitere wichtige Einnahmeelemente im Vermögenshaushalt sind
!"die Investitionsschlüsselzuweisungen von 125.730 DM,
!"weitere 478.140 DM zweckbestimmte Zuschüssen vom Land für Investitionen im
Schul- und Feuerwehrbereich sowie
!"191.000 DM vom Landkreis für den Schulsektor.
Dennoch ist es zum Ausgleich des Vermögenshaushalts erforderlich, einerseits die Allgemeine
Rücklage zur Finanzierung der Investitionen heranzuziehen sowie daneben
Kredite in Höhe von 861.000 DM aufzunehmen.
Die Veranschlagung der Mittel für den Hochwasserschutz Alf, über den wir unter dem
nächsten TOP noch gesondert diskutieren werden, aber auch erhebliche Investitionen
im Schul- und Feuerwehrbereich machen diese Finanzierungsinstrumente erforderlich.
Insoweit unterscheidet sich der Vermögenshaushalt gegenüber dem Plan vom Vorjahr,
als der Vermögenshaushalt ohne Kredite finanziert werden konnte.
Ursächlich war seinerzeit jedoch die Veranschlagung des Umbaus der Grundschule Zell.
Diese zu 100 Prozent vom Land bzw. dem Landkreis, also ohne Zutun der Verbandsgemeinde
Zell, finanzierte Maßnahme umfasste alleine bereits 73 % des Vermögenshaushalts.

Der Vermögenshaushalt umfasst in diesem Jahr drei Schwerpunkte. Es sind dies :
1. Brandschutzwesen
2. Schulen
3. Hochwasserschutz
Im Feuerwehrbereich sind neben der Fortsetzung der jährlichen Ergänzungsbeschaffungen
• ein Anlaufbetrag von 100 TDM für das beschlossene neue Feuerwehrgerätehaus
in Altlay,
• 30 TDM für eine Atemschutz-Füllanlage in Zell,
• die Ergänzung des Fahrzeugbestandes der Feuerwehren um ein TSA-Mobil
in Peterswald-Löffelscheid sowie
• aufgrund des äußerst schlechten technischen Zustands ein Ersatzfahrzeug
für die Feuerwehr Neef vorgesehen.
Mit der Atemschutzfüllanlage in Zell wollen wir die Einsatzbereitschaft unserer Wehren
gerade im Atemschutzbereich stärken.
• Eine Füllanlage vor Ort anstelle der nur zweimal im Monat besetzten Werkstatt in
Cochem wird mit dazu beitragen, dass Atemschutzgeräte öfters auch bei Übungen
eingesetzt werden.
• Diese Maßnahme dient daher der eigenen Sicherheit unserer Feuerwehrleute und
reduziert bislang notwendigen Aufwand für die ehrenamtlichen Kräfte.
Im Gesamtzusammenhang Brandschutz darf ich auch darauf hinweisen, dass in den
kommenden Jahren weitere Investitionsmaßnahmen auf die Verbandsgemeinde Zell
zukommen werden.
Eine Reihe von Einsatzfahrzeugen sind bereits über 25 Jahre alt und der technische Zustand
lässt zu wünschen übrig.
Der Brandschutzausschuss wird sich im Lauf diesen Jahres daher mit der Gesamtsituation
befassen und ein langfristiges Konzept für den Feuerwehrbereich beraten.

Schule
Erhebliche Mittel fließen in diesem Jahr erneut in dem schulischen Bereich.
Gut ausgestattete Gebäude, ausreichende, vernünftige und neuzeitliche Lehr- und
Lernmittel sind unsere Aufgaben, welche wir als Schulträger im Interesse unserer Kinder
zu erfüllen haben.
Wir wollen gute Schulen, welche unsere Kinder erziehen, sie auf ihren künftigen Beruf
oder das Studium vorbereiten und ihnen damit das Rüstzeug für ihr späteres Leben geben.
Investitionen in unsere Schulen sind damit wichtige Investitionen in die Zukunft unserer
Region.
Im schulischen Bereich kann man im Jahr 2001 vorrangig unterscheiden zwischen notwendigen
baulichen Maßnahmen am Schulstandort Blankenrath und Investitionen im
EDV-Bereich.
Für die notwendige Erweiterung der Sporthalle in Blankenrath ist ein Teilbetrag von
1.130.000 DM veranschlagt. Die Erweiterung der Turnhalle ist unumgänglich, weil aufgrund
der hohen Schülerzahlen der vorgeschriebene Sportunterricht nicht erteilt werden
kann.
Daneben ist ein Anlaufbetrag von 50 TDM vorgesehen für die Erweiterung der Schule an
sich, welche durch gestiegene Schülerzahlen, insbesondere aber durch die Einführung
der Regionalen Schule erforderlich wird.
Die Grundkonzeption des Erweiterungsbaus ist erstellt, wird in Kürze mit der Schule abgestimmt
und anschließend den politischen Gremien der Verbandsgemeinde Zell vorgelegt
werden.

Eine wichtige Investition stellt für mich die EDV-Ausstattung unserer Schulen dar.
Insgesamt 91 TDM investieren wir in diesem Jahr in unser Programm „Internet in allen
Klassenräumen“ sowie in die Computerlabore an den Hauptschulen in Zell und Blankenrath.
Damit werden wir in allen Grundschulen jede Klassenstufe mit einem vernetzten PC
ausgerüstet haben.
Weitere Schritte in den Hauptschulen bzw. an der Grundschule in Zell sind für das
kommende Jahr vorgesehen.
Im schulischen Bereich sind daneben erwähnenswert
• der Beginn der kontinuierlichen Ersatzbeschaffung von Schülertischen und Stühlen
an der Hauptschule Zell nach jetzt 27 Jahren
• ( das gleiche gilt jedoch auch für andere Schulen)
• sowie insbesondere auch die vorgesehene naturnahe Umgestaltung des Schulhofes
in Bullay mit einem Kostenvolumen von 55 TDM, von denen jedoch 33 TDM
durch Zuschüsse gedeckt werden sollen.
Insgesamt nehmen unsere Investitionsausgaben im Schulsektor, einmal abgesehen vom
baulichen Bereich in Blankenrath, um rund 74 % zu.
Hochwasserschutz
Wie bereits erwähnt, stellen die veranschlagten 550 TDM für den Hochwasserschutz in
Alf den dritten Schwerpunkt im Vermögenshaushalt dar.
Ich möchte es mir ersparen, hier näher darauf einzugehen. Wir können dies anschließend
unter dem nächsten TOP gerne tun.

Sonstiges
Schließlich enthält der Vermögenshaushalt 100.000,00 DM für die Ergänzung und Ersatzbeschaffung
von EDV-Anlagen und Büromöbeln.
Die Notwendigkeit im EDV-Bereich wird deutlich, wenn man sieht, dass es sich bei 19
der etwas über 40 Computern in der Verwaltung noch um 486er PC’ s handelt, welche
bei weitem nicht mehr den Stand der Technik darstellen, welcher notwendig ist, um funktionelle
Arbeit zu leisten.
Daneben ist jedoch auch die Ausstattung mit Büromöbeln dringend anpassungswürdig.
Einen ersten Ausblick auf die avisierte und dringend erforderliche Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
gibt der Anlaufbetrag von 50 TDM. Wir hoffen, in diesem Jahr erste
Schritte in diese Richtung unternehmen zu können.
Mit der beabsichtigten Erweiterung soll es unter anderem möglich werden, die Verwaltung
auch funktionell in ein modernes Dienstleistungscenter weiter zu entwickeln.
Anrede,
an Tilgungen für die bestehenden Darlehen sind wie im Vorjahr 195.200,00 DM veranschlagt.
Der Gesamtschuldenstand der Verbandsgemeinde Zell belief sich Ende 2000
auf 3.623.636,90 DM. Das sind ca. 211 DM je Kopf der Bevölkerung.
Im übrigen darf ich auf das Ihnen vorliegende Zahlenwerk verweisen. Ich wäre Ihnen
dankbar, wenn Sie der Haushaltssatzung, dem Haushaltsplan und den Anlagen dazu
Ihre Zustimmung erteilen würden und darf um Wortmeldungen bitten.