Rückblick auf die Bundestagswahl

 


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Auswertung der Bundestagswahl ist erfolgt. Bereits in der letzten Ausgabe des Mitteilungsblattes konnten wir Ihnen die Ergebnisse der 24 Gemeinden, der beiden zentralen Briefwahlbezirke und das Gesamtergebnis auf Verbandsgemeindeebene bekannt geben.

In den Tagen nach der Wahl wurde an uns herangetragen, dass der hohe Briefwähleranteil und die zentrale Auszählung der Briefwahlen auf Verbandsgemeindeebene zu teilweise verzerrten Darstellungen der Bundestagswahlergebnisse in unseren 24 Ortsgemeinden führen. Dies ist nicht nur bei uns so! Der Landeswahlleiter hat jetzt darauf hingewiesen, dass man aufgrund dessen für die kommenden Wahlen nach Lösungen suchen werde.

Der Bundesgesetzgeber hat jedoch für die Bundestags- und Europawahlen, anders als bei Landtags- und Kommunalwahlen, festgelegt, dass die Briefwahl in eigenen Briefwahlbezirken ausgezählt und nicht mit der Urnenwahl vermischt wird. Außerdem sollen zur Wahrung der geheimen Wahl auf einen Briefwahlvorstand mindestens 50 Wahlbriefe entfallen. Wegen der rheinland-pfälzischen Kommunalstruktur mit einer Vielzahl teilweise sehr kleiner Gemeinden werden die Briefwahlvorstände daher zentral bei den Verbandsgemeinden gebildet. Die Briefwahlstimmen können den Ortsgemeinden dabei nicht mehr zugeordnet werden.

Da das Problem in den meisten Bundesländern nicht auftritt, weil dort die Städte und Gemeinden zu Großgemeinden zusammengefasst sind, ist nach Einschätzung des Landeswahlleiters eine Gesetzesänderung unrealistisch. Man müsse daher im Land Rheinland-Pfalz nach Lösungen suchen. Für Gemeinden ab einer angemessenen Größe sei es denkbar, eigene Briefwahlvorstände einzurichten, wenngleich der Aufwand und der Bedarf an Wahlhelfern dadurch vor Ort steigen werde.

Alles in allem kann die Vorbereitung und Durchführung der Wahl jedoch als gelungen bezeichnet werden. Auch der Wahltag selbst verlief störungsfrei. Die Wahlberechtigten konnten in gewohnter Weise ihren politischen Willen kundtun. Ich möchte es nicht versäumen, den vielen ehrenamtlichen Wahlvorständen zu danken, die mit großem Engagement an der erfolgreichen Durchführung der Wahl beteiligt waren.

Ohne die ehrenamtlichen Helfer wäre die Durchführung der Wahl in der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) am 24. September nicht möglich gewesen.

Es ist heute leider nicht selbstverständlich, dass sich Mitbürger ehrenamtlich für Gemeinschaftsaufgaben zur Verfügung stellen. Die Demokratie lebt von der tatkräftigen Mitwirkung der Bürger. Ich freue mich, dass die zahlreichen Helferinnen und Helfer ein Beispiel gaben für die gemeinsame Gestaltung unserer örtlichen Aufgaben. Dafür allen Helferinnen und Helfern auch im Namen unserer Ortsgemeinden ein herzliches Dankeschön!

Danke auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung, welche im Wahlbüro die Wahlen vorbereitet und am Wahlabend abgewickelt haben sowie in den beiden Briefwahlvorständen in der Verbandsgemeindeverwaltung tätig waren.


Karl Heinz Simon
Bürgermeister