Allgemeinverfügungen

Alle aktuellen und bisherigen Rechtsverordnungen in Rheinland-Pfalz finden Sie auf der Internetseite der Landesregierung unter https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/

Aktuelle Corona-Regeln im Überblick

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Dreiunddreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz
(33. CoBeLVO) vom 1. April 2022

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Ergänzende Dokumente:

Neu: Dreiunddreißigste  Corona-Bekämpfungsverordnung (33. CoBeLVO) vom 1. April 2022 (konsolidierte Fassung, tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Neu: Erste Landesverordnung zur Änderung der Dreiunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 29. April (gilt ab 1. Mai 2022)

Neu: Begründung zur 33. CoBeLVO (Stand: 1. Mai 2022).

Absonderungsverordnung

Neu: Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen (Absonderungsverordnung - AbsonderungsVO) vom 29. April 2022 (tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Ergänzende Dokumente:

Neu: Begründung zur vierten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstandsangehörigen und Kontaktpersonen (Absonderungsverordnung - AbsonderungsVO vom 29. April 2022 (Stand: 1. Mai 2022)

Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Neu: Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 1. April 2022 (konsolidierte Fassung, tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Neu:  Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 29. April 2022 (tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Ergänzende Dokumente:

Begründung zur Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe sowie in ähnlichen Einrichtungen vom 1. April 2022

Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen

Neu: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 1. April 2022 (tritt am 3. April in Kraft)

Neu: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 1. April 2022 (konsolidierte Fassung, tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Neu:  Erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen vom 29. April 2022 (tritt am 1. Mai 2022 in Kraft)

Ergänzende Dokumente:

Neu: Begründung zur Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für Menschen mit Behinderungen (Stand: 1. Mai 2022)

Auf der Seite der Landesregierung finden Sie eine Übersicht über einzuhaltende Hygienekonzepte für B wie Badegewässer bis Z wie Zoo.

Zur Internetseite der Landesregierung gelangen Sie  hier.

Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz

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