Einsatz von Fahrzeugen bei örtlichen Brauchtumsveranstaltungen

 


  • Planwagenfahrten als Felder- und Weinbergsfahrten
  • Umzüge zu Karneval und sonstigen Anlässen

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz hat kürzlich einen Erlass herausgegeben, der bezüglich des Einsatzes von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen bei örtlichen Brauchtumsveranstaltungen die zu beachtende Rechtslage zusammenfasst und Handlungsempfehlungen gibt. Er betrifft neben den Fahrten anlässlich von Karnevalszügen und Festumzügen auch die im Rahmen des örtlichen Brauchtums mit Planwagen durchgeführten Felder- und Weinbergsfahrten.

Auf einen Abdruck des Erlasses vom 22.10.2018 wird an dieser Stelle aufgrund des textlichen Umfangs verzichtet. Der vollständige Erlass kann auf der Internetseite der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) unter www.zell-mosel.de eingesehen werden.

In Bezug auf Felder- und Weinbergsfahrten ist vorab auf folgende Punkte besonders hinzuweisen:

  • Eine Anzeige der Felder- und Weinbergsfahrten bei der Straßenverkehrsbehörde ist nicht mehr vorgesehen. Für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Kriterien sind die Veranstalter der Fahrten verantwortlich. Hierzu enthält der Erlass neben einer Zusammenfassung der zu beachtenden Bestimmungen auch Handlungsempfehlungen.
  • Die Felder- und Weinbergsfahrten müssen grundsätzlich am Weingut bzw. dem landwirtschaftlichen Betrieb beginnen und dort enden. Die Fahrtstrecke ist so zu wählen, dass sie möglichst direkt und verkehrssicher vom Weingut zu den Wirtschaftswegen führt. Bei der An- und Abfahrt zu der Brauchtumsveranstaltung (Weinbergsfahrt) dürfen keine Personen befördert werden. Die Aufnahme bzw. Ablieferung von Fahrgästen an zentralen Stellen im Ort, etwa Schiffsanlegern, Bushaltestellen etc. ist nicht zulässig.

Der Erlass und die zugrundeliegenden Bestimmungen können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) gerne eingesehen oder auch angefordert werden (E-Mail: m.gruenewald@vg-zell.de, Tel. 06542/701-20).

Zell (Mosel), 26.11.2018
Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel)
Karl Heinz Simon
Bürgermeister

 
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